Neufahrn fit für die Zukunft machen - Meine Ziele im Gemeinderat

Was will ich als Mandatsträger im Gemeinderat verändern und welche Ziele treiben mich an?

Bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 habe ich für das Amt des 1. Bürgermeisters kandidiert. Das hat zwar nicht geklappt, jedoch wurde ich mit einer überwältigenden Stimmenzahl von den Bürger*innen in den Gemeinderat Neufahrn gewählt. Für dieses Vertrauen möchte ich Ihnen allen herzlich danken und hier auch direkt mein Versprechen aus dem Wahlkampf erneuern: Ich möchte Ihnen als Bürger*innen mehr zuhören als das bisher getan wurde, ich möchte ihre Anregungen und Wünsche immer nach bestem Wissen und Gewissen in meine Arbeit mit einbeziehen und für ihre Fragen immer ein offenes Ohr haben.

Wie setzt sich der neue Gemeinderat zusammen?

Da die Gemeinde Neufahrn die magische Grenze von 20.000 Einwohner*innen überschritten hat wurde der Gemeinderat zur neuen Amtsperiode von 24 auf 30 Mitglieder aufgestockt. Von den 30 gewählten Rät*innen sind ganze 14 neu im Gremium, unter anderem ich. Die Mandatsträger*innen teilen sich auf 5 Fraktionen (GRÜNE, CSU, FW, SPD, BfN/ÖDP/FDP) und ein fraktionsloses Mitglied auf. Anders als auf Landes- oder Bundesebene bin ich als Mitglied der SPD-Fraktion nicht an das Votum meiner Fraktion gebunden, sondern nur Ihnen als Bürger*innen verpflichtet. Dementsprechend kann ich meine Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen als Ihr gewählter Vertreter treffen.

Was werden meine Aufgaben sein?

Im neuen kommunalen Gremium bin ich Teil der dreiköpfigen SPD-Fraktion. Auch wenn wir im neuen Rat eine vergleichsweise kleine Gruppe darstellen sind wir doch alle hochmotiviert und widmen uns seit dem Tag unserer Wahl mit Hingabe und Leidenschaft unseren bevorstehenden Aufgaben. Für mich heißt das konkret, dass ich meine Fraktion im "Ausschuss für Bau, Umwelt und Mobilität" vertreten darf. Ich wollte unbedingt in diesen Ausschuss, da ich hier aus meiner Sicht am Besten dazu beitragen kann meine Ziele, die ich im Wahlkampf formuliert habe, umzusetzen: Nämlich unsere Gemeinde sozialer, ökologischer und transparenter zu gestalten. Ich möchte entscheidend daran mitarbeiten, dass wir mehr bezahlbaren Wohnraum in Neufahrn schaffen können. Ebenso ist mir aber wichtig, dass wir dabei nicht unnötig viel Platz und somit Fläche verbrauchen und versiegeln. Gleichermaßen will ich Sie als Bürger*innen immer an meinen Entscheidungen teilhaben lassen damit Sie stets auf dem Laufenden bleiben, was in der Gemeinde und im Rat passiert.

Neben dem allgemeinen Gremium und dem Ausschuss darf ich die SPD-Fraktion im "Zweckverband Versorgungs- und Verkehrsbetriebe" vertreten und bin hier zudem der Verbandsrechnungsprüfer für die Gemeinde Neufahrn. Außerdem werde ich dem Kulturbeirat, dem Sozialbeirat sowie dem Sportbeirat angehören. Zu guter letzt hat mich meine Fraktion zum Stellvertretenden Sprecher gewählt.

Durch diese vielfältigen Aufgaben bin ich in nahezu alle Bereiche der Kommunalpolitik an vorderster Front eingebunden. Umso wichtiger ist es mir, dass Sie als Bürger*innen immer in Kontakt mit mir treten, wenn Ihnen ein Thema auf dem Herzen liegt oder Sie einfach mal Fragen an mich haben.

Was bedeutet es Gemeinderat zu sein?

Als gewählter Vertreter der Bürger*innen im Gemeinderat erfülle ich ein kommunales Ehrenamt. Zu Beginn der Amtsperiode leistete ich einen Eid auf die bayerische Verfassung und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, dass ich meine Aufgaben stets gewissenhaft erfüllen werde. Zu diesem Eid werde ich stehen. Als Gemeinderat erhalte ich eine kleine Aufwandsentschädigung - diese muss ich versteuern und, da ich zusätzlich Mitglied einer Partei bin, Mandatsträgerabgaben leisten.

Meine Einkünfte als Gemeinderat setzen sich nach der Geschäftsordnung des Neufahrner Gemeinderats wie folgt zusammen:

Unkostenpauschale monatlich: €70.-

Sitzungsgeld pro Gemeinderats- oder Ausschusssitzung: €50.-

Sitzungsgeld pro Verbandssitzung: €40.-

Keine Einkünfte erhalte ich als Stv. Fraktionssprecher und auch nicht für meine Teilnahme an Beiratssitzungen. Jegliche Vor- und Nachbereitung der Sitzungen sowie alle anderen Arbeiten, die ich im Rahmen meines Mandats ausführe, leiste ich unentgeltlich neben meinem Beruf.