Mitsprache für alle. Kommunale Transparenz
Viele politische Kandidat*innen wollen sich gerne mit so etwas wie besonderer „Bürgernähe“ profilieren. Für mich klingt das immer so, als ob Politikerinnen sich bewusst von uns als Bürgerinnen abheben und ein „Wir“ und „Ihr“ kreieren wollen. Ich sage dazu ganz klar Nein. Ich bin nicht nah bei Ihnen, ich bin einer von Ihnen – ein Bürgermeisterkandidat aus Ihrer Mitte, bei dem es keine künstlichen Barrieren zur Kontaktaufnahme gibt.
Mir ist es ein besonderes Anliegen, dass Bürger*innen mehr als bisher an der politischen Entscheidungsfindung und am kommunalpolitischen Alltagsgeschehen teilhaben und teilnehmen können.
Bürgerbeteiligung erhöhen: Weil wir alle zusammengehören.
Wie aber Teilnahme und Teilhabe aller in unserer Gemeinde erleichtern? Für mich sind dabei drei Dinge von besonderer Bedeutung:
Erstens, dass die Politik – und damit meine ich auch explizit mich selbst – die stellenweise unnötig verklausulierte Fachsprache, die sich mittlerweile auch schon auf der kommunalen Ebene immer mehr eingeschlichen hat, auf ein Minimum reduziert wird. Es ist besonders wichtig für das Gemeinschaftsgefühl, dass die politischen Vertreter es schaffen teilweise sehr komplexe Sachverhalte so darzustellen, dass keiner durch die bloße Wortwahl oder unnötig verkomplizierten Satzbau ausgeschlossen wird.
Zweitens kommt es mir besonders auf den Ausbau und die Schaffung von vielfältigen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten für die Bürger*innen an. Beispielsweise denke ich daran die Bürgersprechstunde nicht nur ganz selbstverständlich beizubehalten, sondern noch weiter zu intensivieren. Die Sprechstunden möchte ich nicht immer nur im Rathaus anbieten, sondern auch in geeigneten Räumlichkeiten in den Ortsteilen. Das bereits vorhandene telefonische Angebot will ich durch ein breites Angebot im Internet ergänzen, beispielsweise durch die regelmäßige Abhaltung von Onlinesprechstunden, sodass auch Bürger*innen, die bei den Präsenzterminen gerade nicht anwesend sein können, dennoch problemlos mit dem Rathaus Kontakt aufnehmen können.
Drittens möchte ich direkte Mitsprachemöglichkeiten der Bürger*innen am politischen Entscheidungsfindungsprozess erhöhen. Mit dem durch die SPD Fraktion initiierten Bürgerhaushalt, der 2019 zum ersten Mal aufgelegt wurde, konnte eindrucksvoll gezeigt werden, dass die Bevölkerung in unserer Gemeinde ganz und gar nicht politikverdrossen ist. Leider konnten viele der Vorschläge mit dem zu knapp bemessenen Bürgerhaushalt nicht angepackt werden und müssen zunächst auf unbestimmte Zeit verschoben werden. Deshalb will ich mich für eine deutliche Erhöhung des Bürgerhaushalts stark machen. Bei einem Gesamthaushalt von über 60 Millionen Euro können und müssen wir es uns als zukunftsfähige Gemeinde leisten, mehr für die Ideen der Bürger*innen auszugeben.
Kommunalpolitiker*innen müssen – und das gilt im Besonderen für den ersten Diener der Gemeinde, den Bürgermeister – immer ein offenes Ohr für die Probleme und die Anliegen der Bürger*innen haben. Die Gemeinschaft, das habe ich nicht nur in meiner zweijährigen Parteimitgliedschaft, sondern während meines ganzen Lebens gelernt, hat zusammen oft die besten Ideen und entwickelt gemeinsam auch die größte Stärke. Genau aus diesem Grund möchte ich mit Ihnen zusammen tatkräftig anpacken und so unsere Gemeinde als Bürgermeister fit für die Zukunft machen. Deshalb bitte ich um Ihre Unterstützung bei der Kommunalwahl am 15. März 2020.